Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,6379
LAG Schleswig-Holstein, 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 (https://dejure.org/1989,6379)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 (https://dejure.org/1989,6379)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. Juni 1989 - 6 TaBV 23/89 (https://dejure.org/1989,6379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,6379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die Bestellung eines Vorsitzenden der Einigungsstelle; Unparteilichkeit und erforderliche Sachkunde des Vorsitzenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • LAG Köln, 04.06.2018 - 9 TaBV 25/18

    Beachtlichkeit von Bedenken gegen die Besetzung des Vorsitzenden einer …

    Auch wenn insoweit keine zu hohen Substantiierungsanforderungen bestehen, kann subjektiven Bedenken nur Rechnung getragen werden, wenn sie hinreichend auf objektive Umstände hindeuten und nicht nur vorgeschoben erscheinen (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 18. Juni 2015- 21 TaBV 745/15 -, Rn. 33; Landesarbeitsgericht Köln…, Beschluss vom 09. April 2018 - 9 TaBV 10/18 -, Rn. 17, juris; Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22. Juni 1989 - 6 TaBV 23/89 -, Ls. 3, juris; siehe auch Tschöpe, NZA 2004, 945, 947, der insoweit einen großzügigen Maßstab anlegen will).

    Auf diese Weise wird die Einhaltung der gesetzlichen Regelung sichergestellt (vgl. Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22. Juni 1989 - 6 TaBV 23/89 -, Ls. 1,2, juris;… GMP/Schlewing ArbGG § 100 Rn. 25, beck-online).

  • LAG Hamm, 17.10.2011 - 10 TaBV 69/11

    Einigungsstelle zur Telearbeit bei unbegründetem Einwand der Arbeitgeberin zur …

    Insoweit wird die bloße Ablehnung eines von einer Betriebspartei vorgeschlagenen Einigungsstellenvorsitzenden durch die andere Betriebspartei ohne Mitteilung nachvollziehbarer Gründe zu Recht für unzureichend gehalten (LAG Frankfurt 23.06.1988 - 12 TaBV 66/88 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 12; LAG Schleswig-Holstein 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 17; LAG Nürnberg 02.07.2004 - 7 TaBV 19/04 - NZA-RR 2005, 100; LAG Berlin-Brandenburg 22.01.2010 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 56;… Germelmann/Matthes/-Prütting/Müller-Glöge/Schlewing, ArbGG, 7. Aufl., § 98 Rn. 23;… ErfK/Koch, a.a.O., § 98 ArbGG Rn. 5 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 11.01.2010 - 10 TaBV 99/09

    Einigungsstelle zur Umsetzung der tariflichen Leistungsbeurteilung ERA in …

    Insoweit wird die bloße Ablehnung eines von einer Betriebspartei vorgeschlagenen Einigungsstellenvorsitzenden durch die andere Betriebspartei ohne Mitteilung nachvollziehbarer Gründe für unzureichend gehalten (LAG Frankfurt 23.06.1988 - 12 TaBV 66/88 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 12; LAG Schleswig-Holstein 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 17; LAG Nürnberg 02.07.2004 - 7 TaBV 19/04 - NZA-RR 2005, 100;… Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge/Schlewing, a.a.O., § 98 Rn. 23;… ErfK/Koch, a.a.O., § 98 ArbGG Rn. 5 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 19.07.2010 - 10 TaBV 39/10

    Einigungsstelle zur Aufstellung eines Eingruppierungssystems bei Wahlrecht der …

    Insoweit wird die bloße Ablehnung eines von einer Betriebspartei vorgeschlagenen Einigungsstellenvorsitzenden durch die andere Betriebspartei ohne Mitteilung nachvollziehbarer Gründe zu Recht für unzureichend gehalten (LAG Frankfurt 23.06.1988 - 12 TaBV 66/88 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 12; LAG Schleswig-Holstein 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 17; LAG Nürnberg 02.07.2004 - 7 TaBV 19/04 - NZA-RR 2005, 100; LAG Berlin-Brandenburg 22.01.2010 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 56;… Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge/Schlewing, ArbGG, 7. Aufl., § 98 Rn. 23;… ErfK/Koch, 10. Aufl., § 98 ArbGG Rn. 5 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 10.05.2010 - 10 TaBV 23/10

    Einigungsstelle zur Videoüberwachung außerhalb der Produktionsräume

    Insoweit wird die bloße Ablehnung eines von einer Betriebspartei vorgeschlagenen Einigungsstellenvorsitzenden durch die andere Betriebspartei ohne Mitteilung nachvollziehbarer Gründe für unzureichend gehalten (LAG Frankfurt 23.06.1988 - 12 TaBV 66/88 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 12; LAG Schleswig-Holstein 22.06.1989 - 6 TaBV 23/89 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 17; LAG Nürnberg 02.07.2004 - 7 TaBV 19/04 - NZA-RR 2005, 100;… Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge/Schlewing, ArbGG, 7. Aufl., § 98 Rn. 23;… ErfK/Koch, 10. Aufl., § 98 ArbGG Rn. 5 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht